März 2023
Austausch zu einer
Novellierung der Regelungen zur Organlebendspende
Veranstaltung des Bundesministeriums für Gesundheit am 31. März 2023
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat zum 31. März 2023 ausgewählte Vertreter von Patientenverbänden zum Austausch über die geplante Novellierung des Transplantationsgesetzes im Bereich der Organlebendspende per digitaler Sitzung eingeladen.
Aus der Einladung:
…das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) bereitet derzeit eine Rechtsänderung der Voraussetzungen der Lebendorganspende nach § 8 Transplantationsgesetz (TPG) vor. Hierbei wird insbesondere eine mögliche Erweiterung des Spenderkreises im Sinne der Überkreuzlebendspende im Mittelpunkt stehen.
Dem BMG ist es ein Anliegen, frühzeitig einen fachlichen Austausch mit den (Fach-)Kreisen und eine frühzeitige Partizipation der Betroffenen zu gewährleisten. Deshalb möchte ich Sie bereits heute – noch vor der Erarbeitung eines ersten Arbeitsentwurfs für ein Gesetz zur Änderung des TPG – zu einer Besprechung zu ausgewählten Fragestellungen in diesem Zusammenhang einladen. Eine vorläufige Tagesordnung mit den Themenschwerpunkte für das Gespräch ist dieser E-Mail beigefügt.
Die digitale Besprechung findet statt am Freitag, den 31. März 2023 von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr.
An der Sitzung nahm als Vertreter der Nierenlebendspender unser 1. Vorsitzender Ralf Zietz teil.
Zum Ende der Sitzung wurde er gebeten, seine vorgetragenen Positionen noch einmal schriftlich beim BMG einzureichen.
Stellungnahme von Ralf Zietz an das BMG vom 01.04.2023 hier runterladen.